11.08.2020

Zu viele Krankenhäuser?

Vor gut einem Jahr veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung eine Studie, nach der es in Deutschland zu viele Krankenhäuser gebe. Qualtitätsmäßig bessere Versorgung sei eher in wenigen gut ausgestatteten Kliniken möglich. Viel der kleinen Kliniken seien finanziell gar nicht in der Lage, eine hohe Qualität anzubieten. Verwundert rieb man sich damals die Augen: gab es nicht überall …

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08.08.2020

Assistierte Ausbildung

Schon im Frühjahr 2018 hat sich der Bundesrat dafür ausgesprochen, das Instrument der Assistierten Ausbildung sowohl fachlich als auch inhaltlich weiterzuentwickeln und zu entfristen. Erprobung Die Assistierte Ausbildung (§§ 74, 75 und 75a SGB III) wurde zunächst seit dem Jahr 2015 als befristete Maßnahme im Achten Abschnitt des Dritten Kapitels (Befristete Leistungen und innovative Ansätze) gesetzlich verankert. Sie wurde im Jahr …

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06.08.2020

Corona: Hilfen bei der Pflege

In mehreren Verordnungen und vorübergehenden Gesetzesänderungen wurden in den letzten Wochen und Monaten Erleichterungen beschlossen, die unter anderem auch pflegenden Angehörigen zugute kommen. Zusammenfassung Hier eine Zusammenfassung aller Regelungen in diesem Zusammenhang. Die meisten Erleichterungen gelten bis zum 30. September 2020, können aber bei einem Andauern oder einer Verschärfung der Krise verlängert werden. Die Zusammenfassung …

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02.08.2020

Hohe Eigenanteile im Pflegeheim

Seit der Pflegereform zum 1.1.2017 müssen nach § 84 Abs.2 alle pflegebedürftigen Bewohner einen gleich hohen Eigenanteil an ihren Pflegekosten bezahlen. Beim einrichtungseinheitlichen Eigenanteil (EEE) in Pflegeheimen handelt es sich um den monatlichen Beitrag, der durch einen Bewohner zusätzlich zu den Investitionskosten und Aufwendungen für die Unterbringung und Verpflegung in einer Pflegeeinrichtung entrichtet werden muss. Pflegebedürftige des …

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29.07.2020

Höheres Kindergeld ab 2021

Das Bundeskabinett hat das Zweite Familienentlastungsgesetz beschlossen. Schon während der Debatte um das Erste Familienentlastungsgesetz im Herbst 2018 wurde bekannt, dass eine weitere Kindergelderhöhung um 15 Euro für den 1.1.2021 geplant sei. Dies wird nun verwirklicht. Die Regierung nimmt damit die Ergebnisse des noch nicht veröffentlichten 13. Existenzminimumberichtes vorweg. Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag Zum …

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28.07.2020

Testpflicht nach dem Urlaub

Das Bundesgesundheitsministerium plant für kommende Woche eine Verordnung zur Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Wesentlicher Inhalt Jeder Einreisende aus einem Risikogebiet soll verpflichtend auf eine Corona-Infektion getestet werden. Die Tests sind für die Reisenden kostenfrei. Begründung Wer in ein Gebiet mit hohen Infektionszahlen reist, oder wer sich im Urlaub nicht an Abstands- und Hygieneregeln halten …

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